Neuwahlen in Österreich
Nur etwa 60.000 werden im Ausland ihre Stimme abgeben
Trotz Briefwahl: Auslandsösterreicher gehen kaum wählen
Salzburg - Sie sehen sich selbst als ehrenamtliche und engagierte Botschafter für Rot-Weiß-Rot. Von ihrer Heimat Österreich fühlen sie sich politisch allerdings viel zu wenig ernst genommen: Derzeit lebt rund eine halbe Million Österreicher im Ausland.
Damit würde im Ländervergleich dieses “zehnte Bundesland” größenmäßig auf Platz sieben rangieren. Gezählt werden übrigens nur die “Passösterreicher”. Die Gruppe jener, die zwar eine andere Staatsbürgerschaft haben, aber “Herzensösterreicher” geblieben sind, dürfte noch einmal rund eine Million Menschen umfassen.
Bei den Nationalratswahlen am 28. September wären nach Schätzung des Auslandsösterreicher-Weltbundes rund 350.000 Menschen wahlberechtigt. Allerdings dürften sich laut Auslandsösterreicher-Präsident Gustav Chlestil nur etwa 60.000 in die Wählerevidenzlisten eingetragen haben.
Das geringe Interesse an den Nationalratswahlen erklärt man sich beim Auslandsösterreicherbund vor allem mit der bisherigen Wahlordnung: Die Praxis, dass zur Stimmabgabe beispielsweise ein Zeuge notwendig war, habe beinahe “prohibitive” Züge getragen, so der Vizepräsident der Auslandsösterreicherorganisation, Jürgen Em, am Rande des Jahrestreffens der Organisation in Salzburg.
Mit der Wahlrechtsreform 2007 ist die Stimmabgabe jedenfalls wesentlich erleichtert worden: Mit der Briefwahl kann auch im Ausland einfach - ohne Zeugen oder Gang zur Botschaft - gewählt werden. Bei längerem Postweg solle man sich eines Schnellpostdienstes bedienen, so der praktische Tipp der Weltbundfunktionäre an ihre Landsleute. Der Stimmzettel der Briefwähler muss nämlich spätestens am 6.Oktober, 14 Uhr, bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde eingetroffen sein.
Vertretung im Parlament
Mit der durch die Briefwahl deutlich erleichterten Stimmabgabe habe man allerdings nur einen Teil der politischen Ziele erreicht, betonen Chlestil und Em. Neben den Nationalrats-, Bundespräsidenten- und Europawahlen strebe man auch ein Wahlrecht bei Landtagswahlen an. Das novellierte Bundeswahlrecht sieht dies jedenfalls grundsätzlich vor. Vorausgesetzt allerdings, die Landtage beschließen es auch. In Niederösterreich, Vorarlberg und Tirol ist das bereits erfolgt.
Mittelfristig strebt der Auslandsösterreicherbund auch “eine institutionalisierte Vertretung im Parlament” an. Dies könne beispielsweise durch einen Unterausschuss im Nationalrat erfolgen. Man wolle aber “niemandem ein Mandat wegnehmen”, versichert Chlestil.
Der Auslandsösterreicher-Weltbund ist die Dachorganisation für weltweit 170 Österreichervereine. Neben der politischen Vertretung versteht sich der Dachverband vor allem als Serviceorganisation, die beispielsweise Flugermäßigungen und Unfallversicherungen anbietet. Zur viertägigen Jahresversammlung in Salzburg werden bis Sonntag rund 500 Teilnehmer erwartet.
Quelle: Der Standart
