Grunz!

Die Zahl rassistisch motivierter Delikte hat in Österreich abgenommen. Am Arbeitsmarkt werden Migranten weiter diskriminiert.

Die Zahl der rassistisch motivierten Übergriffe ist in Österreich zwischen 2000 und 2005 leicht zurückgegangen, Das geht aus dem “Bericht über Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in den EU-Staaten” der neuen EU-Grundrechteagentur hervor, der am Montag im Ausschuss Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres im Europaparlament präsentiert wurde. Zugenommen hat die Gewalt gegen Ausländer unter anderem in Frankreich, Großbritannien, Dänemark und Polen. Allerdings gibt es entsprechende zahlen nur aus elf Mitgliedstaaten, wie die Grundrechteagentur bemängelt.

Laut dem Bericht gab es 2005 in Österreich 406 rassistisch motivierte Gewalttaten. 450 waren es noch im Jahr 2000 gewesen, 528 in 2001. Im Durchschnitt ist seit 2000 die Quote um jährlich 0,2 Prozent gesunken. Deutlich rückläufig sind – im Gegensatz zu Deutschland und Frankreich – vor allem die Übergriffe mit rechtsradikalem Hintergrund.

Zu geringe Strafen

Obwohl mittlerweile die meisten EU-Staaten die EU-Anti-Diskriminierungsgesetze umgesetzt haben, ortet die Grundrechteagentur weiterhin Ungleichbehandlungen auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt. Österreich zählt gemeinsam mit Dänemark, Belgien und Lettland zu den Ländern, in denen es Strafen für Fälle von Diskriminierung gibt. Das Problem dabei: Diese seien zu mild und würden nur sehr selten angewendet, heißt es in dem Bericht. Zwischen Jänner und August 2006 gab es 337 Beschwerden wegen Diskriminierung, von denen nur sechs auch als solche anerkannt wurden. In einem einzigen Fall kam es zu einer gerichtlichen Verurteilung mit einer Strafe von 800 Euro: Eine Verkäuferin in einem Bekleidungsgeschäft in Wien hatte eine verschleierte arabische Frau aus dem Geschäft geworfen, mit dem Worten “Wir verkaufen nichts an Ausländer”.

Am Arbeitsmarkt ortet der Bericht indirekte Diskriminierung von ausländischen Beschäftigten in Österreich. Eine Studie aus 2006 zeige, dass die hohe Zahl von Mitarbeitern aus Drittstaaten in tendenziell gefährlichen Berufen nicht nur auf deren geringe Qualifikation zurückzuführen sei, sondern auch auf ihre Abstammung. Außerdem hätten 50 Prozent der Nicht-EU-Ausländer Jobs, die unter ihrem Qualifikations-Niveau lägen.

In Sachen Bildung stellt die Grundrechteagentur fest, dass Bildungssysteme, die sehr stark selektieren – wie in Österreich, Belgien, Tschechien, der Slowakei, Luxemburg, Ungarn und den Niederlanden – zu einer Konzentration von benachteiligten Schülern in den untersten Bildungseinrichtungen führten. So würden Ungleichheiten weiter festgeschrieben.

Und aus diesen Bescheidenen Blog:

FICKT EUCH INS KNIE IHR SCHEIß RASSISTEN!

Für die bisher 63 Todesopfer kommt diese Hilfe der griechischen Regierung zu spät. Die Feuer auf Euböa toben weiter, leichte Entspannung am Peleponnes.

Die griechische Regierung stellt für Geschädigte der verheerenden Waldbrände eine Soforthilfe von mehr als 200 Millionen Euro bereit. Das teilte der stellvertretende Finanzminister Petros Doukas am Montag mit. Das Geld soll an betroffene Familien, Unternehmen und Kommunen fließen.

Zur Beseitigung der Umweltschäden sei aber noch viel mehr Geld nötig, sagte Doukas in einem Radiointerview. Bei den schlimmsten Waldbränden in Griechenland seit Menschengedenken kamen seit Freitag nach offiziellen Angaben 63 Menschen ums Leben. Mehr als 3000 Menschen sind obdachlos.

Euböa steht in Flammen

Die verheerenden Waldbrände auf der griechischen Halbinsel Euböa haben in der Nacht zum Dienstag die Umgebung der Ortschaft Seta erreicht. Die rund 300 Einwohner mussten in Sicherheit werden, teilten die Behörden mit. Eine kilometerlange Front mit bis zu 20 Meter hohen Flammen bewegt sich vom Hinterland des mittleren Teils der zweitgrößten griechischen Insel in Richtung Ägäis.

Etwas entspannt habe sich dagegen die Situation auf den Bergen des Peloponnes um die Kleinstädte Andritsena und Karytena, teilten die Rettungsdienste mit. Entspannt hatte sich die Lage auch im Raum der Hafenstadt Kalamata und in der Region von Sparta, berichtete am Dienstagmorgen der staatliche griechische Rundfunk NET.

Zudem hat ein Erdbeben der Stärke 4,4 am Dienstagmorgen die Region um Athen erschüttert und die Menschen in Angst versetzt. Das Zentrum des Bebens lag rund 37 Kilometer nördlich der griechischen Hauptstadt. Verletzt wurde nach ersten Angaben der Polizei niemand.
Erst am Montagnachmittag war in Athen ein kleiner Brand am Fuße des Berges Hymettus gelöscht worden. Die Hügel und Berge Athens sowie der nordgriechischen Hafenstadt Thessaloniki dürfen aus Angst vor Brandstiftern nicht mehr betreten werden. Polizei und Militär sperrten alle Zugangsstraßen. Dies gilt sogar für den touristischen Hügel Lykabettus, von dem aus Besucher die ganze Stadt sehen können. Auch Parkanlagen wurden gesperrt.

Verdächtige festgenommen

Überall im Land wurden am Montag Brandstifter gemeldet. Mindestens 100 Personen wurden vorübergehend von der Polizei festgenommen, weil es Hinweise gab, sie hätten Feuer gelegt. Angeklagt wurden bisher sieben Menschen. In den meisten Fällen wurde ihnen fahrlässige und nicht vorsätzliche Brandstiftung vorgeworfen. Die Regierung hatte am Vortag eine Belohnung von 100.000 bis eine Million Euro für Hinweise auf Brandstifter ausgesetzt.

Das österreichische Bundesheer weitete die Hilfe für die Löscharbeiten der verheerenden Waldbrände in Griechenland aus: Neben dem Transportflugzeug C-130 Herkules und den beiden Hubschraubern Agusta Bell 212 sollten auch drei Flugzeuge des Typs PC-6 eingesetzt werden.

Wut und Demonstrationen

“Die Regierung ist unfähig, uns zu schützen!”In den betroffenen Regionen wächst unterdessen die Wut der Einwohner. “Alle haben uns im Stich gelassen. Die Regierung ist unfähig, uns zu schützen. Die Organisation der Lösch- und Evakuierungsarbeiten war miserabel. Chaos und Schande”, schrie ein aufgebrachter Mann aus der Ortschaft Artemida auf Westpeloponnes in die Mikrofone. Allein in seinem Dorf hatten am Samstag 14 Menschen ihr Leben verloren. Der Staat habe nicht funktioniert, schrieb die Zeitung “Ta Nea”. “Unfähig”, titelte die linksliberale “Eleftherotypia”.

Am Montag marschierten etwa 2000 linke Demonstranten in Athen zum Parlament und forderten den Rücktritt der Regierung. Die oppositionellen Sozialisten warfen ihr Unfähigkeit vor. Die Vorwürfe der Brandstiftung sollten lediglich davon ablenken, erklärten sie.

Brennende Wildtiere

“Es ist ein Inferno. Es ist ein Alptraum. Ich finde keine Worte mehr.”Die griechische Luftwaffe musste am Montag zweimal eingreifen, um eingeschlossene Menschen aus Dörfern im Hinterland von Olympia mit Hubschraubern zu retten. Die Menschen berichteten, alles in ihren Dörfern sei zerstört. Brennende Wildtiere flüchteten aus den Wäldern und verendeten qualvoll auf den Straßen. “Es ist ein Inferno. Es ist ein Alptraum. Ich finde keine Worte mehr”, sagte ein aus dem Dorf Frixa geflohener Mann.

Zahlreiche Familien verloren ihre Existenz: Oliven- und Zitrusbäume wurden ein Opfer der Flammen, Schafe und Ziegen verbrannten. In der Provinzhauptstadt Pyrgos und der am schwersten getroffenen Stadt Zacháro wurden Zelte für Obdachlose aufgestellt. Viele Menschen kamen bei Verwandten unter. Rotes Kreuz und Militär verteilten Essen.

Feuer in Bulgarien

Auch in anderen mitteleuropäischen Ländern loderten die Flammen. In Bulgarien kam bei einem Flächenbrand ein älteres Ehepaar ums Leben. In Italien breiteten sich bei Temperaturen von bis zu 40 Grad vor allem im Süden Waldbrände aus. Besonders schlimm betroffen war die Insel Ponza im Tyrrhenischen Meer unweit von Rom. Mehrere Häuser und ein Hotel mussten evakuiert werden, rund 600 Menschen harrten stundenlang am Hafen aus. Die meisten Brände seien absichtlich gelegt worden, hieß es.

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