Grunz!

Nach dem Fall eines Pädophilen, der vom Arzt Viagra verschrieben bekam, ist Frankreichs Präsident Sarkozy für die Sterilisation.

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat sich für die Sterilisation von Kinderschändern ausgesprochen. Er befürworte die chemische Sterilisation von Sexualstraftätern, sofern diese der Behandlung zustimmten, sagte Sarkozy am Montag nach einem Ministertreffen. Am Ende ihrer Haftzeit sollen Sexualstraftäter künftig von Experten untersucht und falls nötig in eine geschlossene Anstalt eingewiesen werden.

Ein erstes Krankenhaus für derartige Fälle werde 2009 in Lyon eröffnet. In den vergangenen Tagen hatte der Fall eines rückfällig gewordenen Kinderschänders in Frankreich Aufsehen erregt. Ein Gefängnisarzt hatte dem Mann nach eigener Aussage die Potenzpille Viagra verschrieben.

Selbstanzeige

Der Arzt habe sich freiwillig bei der Polizei gemeldet, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit. Zunächst blieb unklar, warum der Sexualstraftäter das Potenzmittel verschrieben bekommen hatte. Der 61-Jährige war Anfang Juli entlassen worden und hatte anschließend einen fünf Jahre alten Buben entführt und missbraucht, erklärte die Staatsanwaltschaft. Bei der Festnahme des Mannes fand die Polizei bei ihm eine angebrochene Viagra-Packung. Der mutmaßliche Straftäter sagte, dass er das Medikament verschrieben bekommen habe.

Vor der Ministerrunde hatte Sarkozy den Vater des missbrauchten Buben empfangen und ihm versprochen, dass die Gesetze gegen Kinderschänder verschärft werden sollen. “Er hat mir versprochen, dass solche Täter nie mehr entlassen werden”, sagte Mustafa Kocakurt anschließend. Wenn es stimme, dass der Arzt dem Häftling Viagra verschrieben habe, dann solle er auch eingesperrt werden, sagte er.

Der Viagra-Fund bei einem bereits verurteilten Sexualstraftäter hatte in Frankreich Empörung ausgelöst. “Man gibt ihm die Waffen, um wieder von vorn anzufangen”, sagte der Anwalt der Familie des Buben, Emmanuel Rigilaire. Der homosexuelle Pädophile hatte seit 1975 drei längere Freiheitsstrafen abgesessen. Experten hatten ihn als gefährlich und kaum resozialisierbar eingestuft. Nach Medienberichten hatten seine Aufseher die Gefängnisleitung darauf aufmerksam gemacht, dass der Mann davon sprach, nach seiner Entlassung “in Länder zu fahren, in denen man es mit Kindern tun kann”.

Der Staatschef plant, die Uhren in Venezuela eine halbe Stunde vorzustellen und so die Arbeitskraft anzukurbeln.

Mehr Licht für die Leute: Hugo Chávez

Venezuelas Präsident Hugo Chávez plant, die Uhren in seinem Land eine halbe Stunde vorzustellen. Durch die Umstellung soll der Stoffwechsel angekurbelt und damit die Arbeitskraft erhöht werden, sagte der Staatschef in einer siebenstündigen Sendung seiner Fernsehshow “Hallo Präsident”. Das menschliche Gehirn werde durch Sonnenlicht beeinflusst.

Wissenschaftsminister Hector Navarro, der in der Sendung zu Gast war, betonte, von der längeren Helligkeit würden “alle Venezolaner bei ihrer Arbeit und in ihren Studien” profitieren.
Mit der Zeitumstellung läge Venezuela nicht mehr fünf, sondern nur noch viereinhalb Stunden hinter der mitteleuropäischen Zeit.

In seiner TV-Sendung warf Chávez zudem den USA einmal mehr vor, in den Streitkräften seines Landes Verschwörer für einen Putsch gegen ihn anwerben zu wollen. Damit solle eine von ihm in der vergangenen Woche vorgestellte Verfassungsreform unterlaufen werden, mit der Begrenzungen für die Wiederwahl des Präsidenten abgeschafft werden sollen (siehe Hintergrund). Außerdem soll die Amtszeit von sechs auf sieben Jahren verlängert werden.

Verschwörung des Imperiums

“Die Verschwörung hat bereits begonnen”, sagte Chávez in seiner wöchentlichen Radio- und Fernsehsendung. “Die Botschaften zirkulieren in den Kasernen. Die Hand der CIA, das Imperium, steckt dahinter. Sie versuchen einen Putsch.”

Vor fünf Jahren überstand Chávez einen Putsch, hinter dem er auch die CIA vermutete. Der ehemalige Fallschirmjäger-Oberst kennt sich mit Staatsstreichen gut aus – 1992 hatte er sich selbst an einem Militärputsch gegen die damalige Regierung beteiligt.

Oberstleutnant Steven Jordan wird Misshandlung von Gefangenen vorgeworfen.

Im Folterskandal wurde ein Oberstleutnant vor Gericht gestellt. Ihm drohen acht Jahre Haft. Er bekannte sich nicht schuldig.

Mehr als drei Jahre nach Bekanntwerden des Folter- und Misshandlungsskandals im ehemaligen US-Militärgefängnis von Abu Ghraib bei Bagdad muss sich seit Montag erstmals ein Offizier vor einem Militärgericht verantworten. Zum Auftakt des Verfahrens auf dem Armeestützpunkt Fort Meade (US-Bundesstaat Maryland) wies Oberstleutnant Steven Jordan die Vorwürfe der Grausamkeit und Misshandlung sowie der Verletzung von Dienstpflichten zurück und bekannte sich nicht schuldig.

Zuvor hatte der Militärrichter die Anklagepunkte der Falschaussage und Rechtsbehinderung aus formalen Gründen abgewiesen. Dem Angeklagten drohen damit nicht mehr bis zu 22, sondern nur noch bis zu achteinhalb Jahren Haft.

Der US-Fernsehsender CBS und das Magazin “New Yorker” hatten Ende April 2004 den Skandal aufgedeckt. Die von US-Militärangehörigen aufgenommenen Fotos in Abu Ghraib lösten weltweit eine Welle der Empörung aus. Die Aufnahmen wurden am Jahresende 2003 gemacht und zeigen Häftlinge, die unter anderem nackt mit einer Hundeleine um den Hals und in anderen erniedrigenden Posen aufgenommen wurden.

Bislang hatten sich elf Soldaten niedrigerer Dienstränge im Zusammenhang mit dem Folterskandal einem Militärverfahren stellen müssen. Heeresreservist Jordan war von September bis Dezember 2003 Leiter des Verhörzentrums in dem Gefängnis nahe Bagdad.

Zwei Vorwürfe abgewiesen

Der Militärrichter in Fort Meade wies die Vorwürfe der Falschaussage und der Rechtbehinderung ab, weil Jordan von dem ermittelnden General nicht ordnungsgemäß über seine Rechte belehrt wurde. Wäre der Offizier in allen ursprünglichen Anklagepunkten schuldig gesprochen worden, hätten ihm nach amerikanischen Medienberichten bis zu 22 Jahre Haft gedroht. Am Montag war noch die Auswahl der Militärjury für das Verfahren geplant.

In den bisherigen Verfahren im Zusammenhang mit dem Missbrauchskandal hatte der als Rädelsführer bei den Misshandlungen geltende Charles Graner mit zehn Jahren Haft die höchste Strafe von allen erhalten. Gegen einige wenige andere neben Steven Jordan beschuldigte Offiziere wurden lediglich Disziplinarmaßnahmen wie Herabstufung ihrer Dienstgrade oder Rügen verhängt.

Jordan ist nicht im Zusammenhang mit diesen dokumentierten Vorfällen angeklagt. Ihm wird vielmehr vorgeworfen, vorausgegangene Gewaltanwendungen in Abu Ghraib gefördert oder zumindest geduldet und damit den späteren Vorfällen Vorschub geleistet zu haben. Die Verteidigung argumentiert unter anderem, dass Jordan zwar Leiter des Verhörzentrums gewesen sei, aber keine “operationelle Kontrolle” über die Vernehmungen gehabt habe. Der Offizier sei weder an Verhören beteiligt gewesen noch habe er zur Kommandokette bei der Genehmigung kontroverser Methoden gehört.