Archive for August 7th, 2007

Vater Staat verdient prächtig

Die Steuereinnahmen steigen, allein im ersten Halbjahr flossen 31 Milliarden Euro in die Staatskasse. Konsumenten, Arbeitnehmer zahlen den Großteil.
Dem starken Wirtschaftswachstum verdankt der österreichische Staat steigende Steuereinnahmen. Im ersten Halbjahr 2007 lagen diese um sieben Prozent (= zwei Milliarden Euro) über dem Vergleichswert des Vorjahres.

Allein die Lohnsteuer macht fast ein Drittel der Gesamteinnahmen aus: 9,273 Milliarden Euro.

In Summe fanden 31,036 Milliarden Euro ihren Weg in die Staatskassen, im Halbjahr 2006 waren es 29,016 Milliarden Euro. Das weckt Begehrlichkeiten: Die Opposition fordert eine sofortige Steuerreform und auch in SPÖ und ÖVP mehren sich Stimmen, die mit der Entlastung nicht bis 2010 warten wollen.

Continue Reading »

Technorati Profile

Zwölf Jahre, keine Beweise


Freispruch für Strauß-Sohn
Zwölf Jahre lang hatte Max Strauß auf diesen Tag gewartet. Seit 1995 ermittelte die Staatsanwaltschaft in einem Mammutverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung gegen den Sohn des verstorbenen bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß. Jetzt hat das Landgericht Augsburg Strauß junior nach einem achtmonatigen Prozess freigesprochen.

Es gebe keine Beweise, dass Strauß von dem Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber Provisionszahlungen erhalten und diese nicht versteuert habe, erklärte Richter Manfred Prexl. Strauß, der in erster Instanz noch zu einer Haftstrafe verurteilt worden war, äußerte sich erleichtert. Offen ist, ob das schon mehr als ein Jahrzehnt dauernde Verfahren nun zu Ende ist.

Continue Reading »

Radargeschädigte Soldaten

Hoffnung für Strahlenopfer

Im Streit um die Entschädigung von radargeschädigten Soldaten von NVA und Bundeswehr macht das Bundesverteidigungsministerium einen Schritt auf die Betroffenen zu. 50 bis 60 bereits abgelehnte Fälle würden neu überprüft, sagte der parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) der “Berliner Zeitung” (Dienstag). Es handele sich um ehemalige Soldaten, deren Erkrankung auf Arbeit an Radargeräten, aber auch auf andere Faktoren wie Rauchen zurückgeführt werden könne. Deshalb seien Entschädigungsansprüche bislang abgelehnt worden.

Der Bundestag hatte vor vier Jahren ein Gesetz zur Entschädigung von Strahlenopfern der Nationalen Volksarmee der DDR (NVA) beschlossen. Die rund 2000 betroffenen ehemaligen Soldaten der beiden deutschen Armeen sind jedoch unzufrieden mit der Umsetzung. Nur knapp ein Drittel von ihnen hat letztlich eine Entschädigung enthalten, die meisten Anträge wurden abgewiesen. Staatssekretär Schmidt hatte im Mai angekündigt, es werde möglicherweise ein Hilfsfonds für noch nicht entschädigte Strahlenopfer der Nationalen Volksarmee der DDR eingerichtet. Profitieren könnten zum Beispiel Hinterbliebene von Strahlenopfern, die vor der Wende gestorben seien.

Urne als Keksdose

Urne als Keksdose

Für den Spottpreis von 50 US-Cent hat eine Amerikanerin die Asche der verstorbenen Frau ihres Mannes verramscht - allerdings unwissentlich auf einem Wohltätigkeitsbasar. Anita Lewis verkaufte auf ihrem Grundstück zahlreiche Gegenstände, darunter auch ein Keramikgefäß in Form einer Schildkröte, das - wie sie nicht wusste - als Urne fungierte.

Obwohl sich der Deckel nicht öffnen ließ, entschied sich eine Frau am Samstag sehr schnell für das gute Stück und wollte es als Keksdose benutzen, wie Lewis erklärte. Weil die frühere Frau ihres Mannes Schildkröten gesammelt habe, gebe es in ihrem Haus jede Menge solcher Tierfiguren.

Next Page »